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Allgemeine Geschäftsbedingungen von ds-products

I Allgemeines:

  1. Alle Lieferungen und Leistungen einschließlich Beratungen, Verkaufs und Lieferbedingungen Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen, insbesondere Einkaufsbedingungen des Käufers, widersprechen wir ausdrücklich und erkennen diese nicht an, sofern sie nicht mit uns schriftlich vereinbart werden.
  2. Mit Erteilung des Auftrages oder Annahme der Leistung erkennt der Käufer die Geltung unserer AVB für das betreffende und alle künftigen Geschäfte an.
  3. Vereinbarungen jeglicher Art bedürfen der Schriftform zur Klarstellung und als Beweis.

II Vertragsschluss

All unsere Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind; in diesem Fall kommt der Vertrag mit Bestellung des Käufers zustande, sofern wir nicht unverzüglich die Ablehnung des Vertragsabschusses mitteilen.

III Versand

Der Versand erfolgt ab Lager, Versandart und Versandweg werden von uns gewählt, ohne Verantwortlichkeit für den billigsten Versand.

IV Lieferung

  1. Angegebene Lieferfristen stellen nur den annähernden Lieferzeitraum dar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
  2. Dem Käufer zumutbare Teillieferungen sind zulässig.
  3. Branchenübliche Mehr- oder Minderlieferungen sind zulässig.
  4. Kommt der Käufer mit der Annahme der Ware in Verzug, sind wir berechtigt, sie nach eigener Wahl auf Kosten des Käufers zu versenden.
  5. Lieferstörungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von nicht zu vertretenden Ereignissen, haben wir nicht zu vertreten.
  6. Einwegverpackungen werden nicht von uns zurückgenommen, sondern sind fachgerecht zu entsorgen.

V Preise, Zahlungen

  1. Unsere Preise verstehen sich, soweit nicht anders schriftlich vereinbart ab Werk ohne Umsatzsteuer.
  2. Für die Berechung sind die von uns ermittelten Gewichte, Stückzahlen oder Mengen maßgeblich, wenn der Käufer nicht unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen nach Empfang widerspricht.
  3. Sämtliche Zahlungen sind, soweit nicht anders schriftlich vereinbart, ohne jeden Abzug frei unseren Bankverbindungen innerhalb von 30 Tagen netto zu leisten.
  4. Zahlungen, auch aufgrund von Wechseln und Schecks gelten erst nach Gutschrift des jeweiligen Betrages auf unserem Konto als geleistet.
  5. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Zeitpunkt des Zahlungseinganges bei uns an.

VI Eigentumsvorbehalt

  1. Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren vor, bis der Käufer sämtliche Forderungen aus der gegenseitigen Geschäftsverbindung beglichen hat.
  2. Der Käufer ist verpflichtet, die Waren auf denen uns Eigentumsrechte zustehen, mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu verwahren, auf eigene Kosten instand zu halten sowie auf eigenen Kosten gegen Abhandenkommen und Beschädigung zu versichern.

VII Mängelansprüche

  1. Die gelieferte Ware ist bei Eingang unverzüglich zu überprüfen. Fehlmengen andere offensichtliche Mängel sind innerhalb von 8 Tagen nach Ankunft der Ware unter genauer Angabe des Mangelgrundes schriftlich zu rügen. Später entdeckte Mängel sind innerhalb der gleichen Frist, gerechnet ab Entdeckung, schriftlich zu rügen.
  2. Bei nicht rechtzeitiger Rüge sind Mängelansprüche ausgeschlossen.
  3. Die Verjährungsfrist für Mängel beträgt 1 Jahr
  4. Der Mängelanspruch geht nach unserer Wahl auf kostenlose Nachbesserung oder auf Ersatz der beanstandeten Waren (Ersatzlieferung). Für den Fall, dass die vorstehende Nacherfüllung fehlschlägt, unterbleibt oder aus von uns zu vertretenden Gründen verzögert wird, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten oder den Preis zu mindern. Schadensersatz ist ausgeschlossen.
  5. Alle in unseren Druckschriften enthaltenen Angaben zu unseren Produkten stellen keine Beschaffenheitsangabe der Ware dar. Wegen der Vielzahl von Untergründen und Objektbedingungen wird der Käufer / Anwender nicht von seiner Verpflichtung entbunden, unsere Produkte auf Eignung für den individuellen Verwendungszweck zu prüfen.

VIII Sonstige Haftung

  1. Die Haftung für Schäden durch leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen
  2. Die Haftung für mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
  3. Unsere Haftung aus allen Rechtsgründen beschränkt sich auf das Doppelte des Kaufpreises.

IX Anwendungstechnische Beratung

Die Kundenberatungen in Wort und Schrift sind unverbindlich und begründen kein vertragliches Rechtsverhältnis und keine Nebenpflichten aus dem Kaufvertrag.

X Haftung des Käufers

Anwendung, Verwendung und Verarbeitung liegen ausschließlich in der Verantwortung des Käufers.

XI Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers.
  2. Für diesen Vertrag gilt deutsches Recht.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

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